13. Oktober 2012

Brandenburgischer Finanzminister in Werneuchen zu Gast

Die Basisorganisation der Ahrensfelder und Werneuchener LINKEN hatte am 12. Oktober zu einem öffentlichen Forum und anschließender Diskussion mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzminister des Landes Brandenburg, Dr. Helmuth Markov, nach Werneuchen eingeladen.
Rund 40 Interessierte fanden, trotz anstehendem Fussball-Länderspiel, in die „Bühne 17“, um ihre Fragen mit dem Vertreter der Landesregierung zu erörtern.
In einem kurzen Überblick über die bisherige Tätigkeit der Rot-Roten Regierung machte Helmuth Markov deutlich, dass neben durchaus vorhandener Probleme, wie den von der Vorgänger-Regierung übernommenen Schulden oder dem Flughafen- oder auch dem Landtagsbau, wesentliche Erfolge erzielt werden konnten, die ohne die LINKE nicht möglich gewesen wären.
So wurden beispielsweise, trotz Schuldenabbau, der Betreuungsschlüssel für die Kitas verbessert, 750 Lehrer mehr als im Koalitionsvertrag vereinbart eingestellt, in Bildung, Forschung und Wissenschaft investiert und das Vergabegesetz eingeführt.
Auch in der anschließenden Diskussion, in der es, neben der Altanschließerproblematik, Finanzierung von Kommunen und Infrastruktur und der Inklusion, u.a. auch um Details z.B. der doppelten Haushaltsführung ging, stand der Minister offen und sachlich Rede und Antwort.

Angesichts des angebotenen Inhaltes und der konstruktiven und nahezu persönlichen Atmosphäre wären mehr solcher Veranstaltungen durchaus wünschenswert.

Frank Müller

 

© Frank Müller