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Wahlprogramm der Linken Werneuchen zur Kommunalwahl für die Stadtverordnetenversammlung Werneuchen am 26. Mai 2019

Am 26. Mai 2019

Original Sozial wählen!

Als derzeit stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen setzten sich die Abgeordneten der Linken in der aktuellen Wahlperiode für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ein. Wichtigstes Instrument dafür war eine stabile und ausgewogene Haushaltspolitik ohne Kredite, die es erlaubte Akzente in sozialen und gemeinschaftlichen Projekten zu setzen. Unsere Abgeordneten nahmen Ihre Verantwortung in allen Gremien unserer Kommune wahr und stellten darüber hinaus auch den Vorsitz im Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung, der in der Verantwortung einer anderen Fraktion lag. So gelang es uns, ein stabiles Handeln der Gremien zu gewährleisten.  

Beispiele wofür sich die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. in der zurückliegenden Wahlperiode eingesetzt haben:

  • Für mehr demokratische Teilhabe aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung

Wir brachten einen Beschluss ein, der die Erhöhung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen beinhaltete. Erst dadurch war die Teilnahme aller Fraktionen in den Ausschüssen möglich.

  • Für die Teilhabe von Kinder und Jugendlichen

In der Maßnahmeliste der Stadt Werneuchen wird seit langer Zeit der Wunsch nach einer Skateranlage geführt. Dieser Wunsch wird durch Kinder und Jugendliche regelmäßig erneuert und bekräftigt. Auf unseren Antrag hin, wurden die finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt eingestellt. Für die Umsetzung des Beschlusses fehlte uns die nötige Unterstützung anderer Fraktionen um das Projekt zu realisieren.

  • Für die Unterstützung einer ausgewogenen Ernährung

Nach einer Neuausschreibung des Essensversorgers in den Kitas und den Schulen im Jahr 2016 unterstützten wir die Eltern, indem durch unsere Initiative ein Teil der Erhöhung der Kosten durch den Haushalt der Stadt subventioniert werde konnte.

  • Für mehr Mitwirkung durch mehr Transparenz

Nach Diskussionen in den Bürgerfragestunden, wurde von uns der Antrag gestellt, Protokolle der Gremien für alle Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite der Stadt Werneuchen zu veröffentlichen.

  • Für die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung alternativer Straßenbauprojekte.

Auf unseren Antrag hin, wurden die eingestellten Mittel für die Straßenbaumaßnahmen in Stienitzaue mit einem Sperrvermerk versehen, um den Anwohnerinnen und Anwohner den nötigen Spielraum zur Umsetzung preiswerterer Instandsetzungsmaßnahmen einzuräumen.

  • Für die Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohner beim Straßenbau

Nach Diskussionen im Abgeordnetenraum, unterstützten wir fraktionsübergreifend die Erarbeitung einer Straßenbaubeteiligungssatzung.

 

Wofür  wollen wir uns in der kommenden Wahlperiode einsetzen?

  • Für die Stärkung unserer kommunalen Gesellschaften (Stadtwerke und Wohnungsbaugesellschaft) und den steten Verbesserungen der städtischen Dienstleistungen.
  • Für weiterhin bezahlbare und sozial verträgliche Mieten und den weiteren Neubau kommunaler Wohnungen für alle Generationen.
  • Für den Ausbau weiterer Kindertagesbetreuungsplätze, die dem Bedarf entsprechen
  • Für den Ausbau der Grundschule im Rosenpark und des Hortes nach dem heutigen Standard einer 4 zügigen Schule
  • Für eine weiterhin disziplinierte Haushaltsführung mit Augenmaß
  • Für den Ausbau von Gewerbegebieten an dafür geeigneten Orten um wirtschaftliches Wachstum zu ermöglichen.
  • Für die Schaffung von modernen Gewerberäumen, um unter anderem die medizinische Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
  • Für mehr Beteiligung Jugendlicher und Kinder an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen sowie die Unterstützung eines Kinder- und Jugendparlamentes
  • Für die Unterstützung unserer Vereine und der Verbesserung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und sportlicher Betätigung
  • Für die Übertragung der Europaschule in die Trägerschaft des Landkreises um die Ausstattung auf Kreisniveau anzugleichen und damit bessere Bildungschancen für alle zu schaffen
  • Wir setzen uns dafür ein, das alle Ortsteile unserer Gemeinde noch stärker zusammenwachsen und sich auf Augenhöhe solidarisch zueinander und ohne Neid und Egoismus entwickeln
  • Wir unterstützen die Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen zu unseren polnischen Partnergemeinden Dziwnow und Ustronie Morski
  • Um die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am politischen Entscheidungsprozess zu stärken, befürworten wir die Gründung eines Seniorenbeirates
  • Die Erarbeitung eines gemeinsamen Achsenkonzeptes unserer Stadt Werneuchen mit der Gemeinde Ahrensfelde wollen wir konstruktiv beeinflussen. Schwerpunkt wird unter anderem die Verbesserung der Bahnanbindung sein.
  • Für Toleranz und Demokratie, gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Unabhängig von religiöser, kultureller und ethnischer Zugehörigkeit soll sich jeder Einwohner und Besucher in Werneuchen wohlfühlen

Deshalb stehen die Abgeordneten der Partei DIE LINKE. allen Vorschlägen, Hinweisen und Anregungen unserer Bürgerinnen und Bürger offen gegenüber.

Wir würden uns freuen auch mit Ihrer Stimme und unseren Erfahrungen die Geschicke unserer Stadt Werneuchen weiter sozial gerecht mitgestalten


Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Von links: Paul Heller, Klaus Springer, Angelika Adam, Holger Schulze, Katja Horn, Alexander Horn, Karen Mohr.

(Es fehlt Simone Horn)

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag Barnim im Wahlkreis 5 (Ahrensfelde und Werneuchen)

Von links: Klaus Springer, Burckhard Ackermann, Karen Mohr, Holger Schulze, Alexander Horn